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Meinungsfreiheit – bei uns selbstverständlich?

In Deutschland ist die Meinungsfreiheit ein besonderes Gut. Sie ist sogar im Grundgesetz festgeschrieben, nämlich im Artikel 5, Abs. 1:

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Na, dann ist ja alles in Butter! Aber halt, ganz so einfach ist es dann doch nicht. Auch ein Grundrecht findet seine Grenzen, wenn andere Menschen dadurch beeinträchtigt werden. Bereits der Absatz 2 belehrt uns eines Besseren:

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Aber jetzt ist alles in Butter, oder?

Meine Meinung: Das kann man sehen, wie man möchte! Ich kenne unzählige Beispiele, bei denen man ganz klar erkennen kann, dass als Meinung nur diese Aussagen geduldet werden, die der jeweiligen Regierungsströmung entsprechen. Andernfalls wird auch in einem „demokratischen Land“ unterdrückt, manipuliert, verdreht, nicht hinreichend informiert und, und, und …

Oder wie siehst Du das? Findest Du, dass jede Meinung in Deutschland geäußert werden kann ohne Repressalien oder Benachteiligung? Ich freue mich über jeden Kommentar!

Veröffentlicht in Allgemein

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